Der Aufstieg der extremen Rechten in Deutschland hat mit dem Wahlsieg seinen Höhepunkt erreicht Alternative für Deutschland (Afd) in Thüringen. Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es einer rechtsextremen Partei gelungen, die stimmstärkste politische Kraft in einem deutschen Bundesland zu werden. Der Mann hinter diesem Triumph ist Björn Hockeein umstrittener Führer, der es geschafft hat, die Unzufriedenheit eines wichtigen Teils der Bevölkerung im Osten des Landes zu kanalisieren.
Trotz seines Wahlerfolgs sieht sich Höcke der Realität gegenüber ein in Deutschland heiliger Cordon Sanitaire. Diese stillschweigende Vereinbarung zwischen den politischen Parteien verhindert, dass die AfD trotz ihres Wahlsiegs Teil der Regierung wird. Die Auswirkungen dieses Triumphs sind jedoch unbestreitbar und haben die Grundfesten der deutschen Politik erschüttert.
Björn Höcke hat aus seinen ideologischen Neigungen keinen Hehl gemacht. Auf seinen Kundgebungen wiederholt er häufig Sätze mit Nazi-Reminiszenzen, wie zum Beispiel das SS-Motto „Alles für Deutschland“was eine Welle der Kritik ausgelöst hat. In seinem ersten Interview nach dem Sieg war Höcke sichtlich verärgert, als die Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei erwähnt wurde.
Der Journalist versicherte, dass „sie als rechtsextrem eingestuft werden“ und Björn Höcke antwortete: „Bitte hören Sie auf, mich zu stigmatisieren.“ Wir sind die Partei Nummer eins in Thüringen. „Sie wollen nicht ein Drittel der Thüringer Wähler als rechtsextrem einstufen.“
Dies war ein Schlüsselelement in Höckes Strategie: sich nicht nur als Protestpartei zu präsentieren, sondern als legitime und seriöse Alternative. Insbesondere in Ostdeutschland, einer Region, in der die Partei ein bemerkenswertes Wachstum verzeichnet, ist es der AfD gelungen, die Stimmen der Bürger zu gewinnen. Laut Héctor Sánchez, CIDOB-Forscher, „haben die Bürger des Ostens nicht die Kaufkraft zurückerlangt, die sie zuvor hatten. Sie fühlen sich wie Bürger zweiter Klasse. Nicht von den Eliten repräsentiert.“
Die Rede der AfD konzentrierte sich auf antiislamische und einwanderungsfeindliche Rhetorikhat in dieser Region großen Anklang gefunden, auch wenn es dort deutlich weniger Ausländer gibt als in anderen Teilen Deutschlands. Ruth Ferrero, Professorin für Politikwissenschaft an der Complutense-Universität Madrid, weist darauf hin, dass „das Problem nicht die Quantität, sondern die mangelnde Integration“ ist. Episoden wie der Solingen-Anschlag haben diesen Diskurs befeuert und einen Trend verstärkt, der laut Ferrero „bereits seit 2018 erkennbar war. Partei, die den Nazis nahesteht, unglaublich, dass das in Deutschland passiert ist.“
Besonders symbolisch ist Höckes Triumph in Thüringen. Dieser Staat war der erste, der 1930 von den Nazis regiert wurde, und jetzt, fast ein Jahrhundert später, ist er wieder da das Wiederaufleben einer politischen Kraft was viele als Bedrohung für die Demokratie in Deutschland betrachten.